Das die noAfD in BW und RlP an Stimmen verloren haben ist gut.
Was mit diesen Wählerstimmen aber passiert ist, lohnt sich näher zu betrachten. Das Narrativ, man müsste die enttäuschten Protestwähler zurückholen, stimmt zu einem großen Teil nicht. Der größte Anteil geht zurück an die Nichtwähler. Menschen, die von der Demokratie enttäuscht sind – die sich abwenden von demokratischen Prozessen.
Die Nichtwähler sind in BW mit 36,2% und in RlP 35,6% die jeweils größte Partei. Da sind natürlich die Protestwähler der zumeist rechtsorientierten Parteien, die regelmäßig zwischen den Extremen wandeln. Aber es gibt auch diejenigen die, um es mit Sascha Lobo zu sagen, etwas grollen. Sie sind an öffentlichen Debatten durchaus interessiert, aber mit der herrschenden Parteienstruktur und Politikverwaltung zunehmend unzufrieden. Dazu gehören gutverdienende Mittelständler jenseits der phantasielosen Klüngelwirtschaft etablierter Klientelparteien ebenso wie basisorientierte Aktivisten in Bürgerinitiativen. Die Politikverdrossenheit – „Wort des Jahres 1992″ – beginnt sich erfolgreich von den Randständigen in eine ausdifferenzierte moderne Mitte vorzuarbeiten.
Seit den Neunzigern hört man demnach von Politikverdrossenheit. Und seit den Neunzigern schwören alle Parteien, dass man die Menschen wieder abholen müsse. Alas – es passiert nichts.Als Ventil der Unzufriedenheit wird dann eine Partei neu gegründet. Diese schafft es auf kommunaler Ebene ein paar Sitze zu ergattern, scheitern aber nicht nur an der 5% Hürde sondern auch an internen Streitigkeiten. Und sie lösen damit nicht das Problem der vielen Nichtwähler. Sie werden nach den Wahl nicht berücksichtigt. Ihre nicht abgegebene Stimme zählt nichts. Und hat keinen Einfluss auf die Parteienlandschaft.
Eine interessante Idee ist es, den Nichtwählern sogenannte „Nichtwählerabgeordnete“ zuzuordnen. Per Zufall aus der Bevölkerung ausgewählte Menschen. Damit würde die Stimme der Nichtwähler gehört, die bestehenden Parteien müssten sich mit den Nichtwähler verstärkt beschäftigen – schließlich geht es hier um Stimmanteile und Sitze in Parlamenten und zuletzt würde die Stimme der „Vergessenen“ oder „von unten“ wieder mehr Einfluss auf die Politik erhalten.
Mit unabhängigen, zufälligen, Volksvertretern könnten also Minderheitskabinette recht erfolgreich ihre legislativen Mehrheiten mal hier, mal dort suchen und auch finden. Wenn man nach BW schaut, wäre dies sehr hilfreich. Weg von starren Koalitionen, hin zu verhandelten Mehrheiten. Nur so ein Gedanke.
